pressemitteilung

Die historisch beispiellose Zahl von 800.000 Asylbewerbern, die von der Bundesregierung für das Jahr 2015 erwartet wird, hat in der Jungen Alternative für Deutschland (JA) große Besorgnis und Verärgerung über die ohnmächtige Asylpolitik der Altparteien ausgelöst. „Die jüngste Asylprognose der Bundesregierung ist eine Bankrotterklärung der Politik und ein Versagen der Altparteien auf ganzer Linie“, erklärte Markus Frohnmaier, Bundesvorsitzender der JA. „Bereits jetzt wird das Asylrecht nicht konsequent genug angewandt. Dass zu den bisherigen nicht abgeschobenen Wirtschaftsflüchtlingen nun weitere 800.000 Asylbewerber hinzukommen, ist ein Schlag ins Gesicht unserer Bürger und stellt das Asylrecht grundsätzlich infrage“, verurteilte der Bundesvorsitzende die neuesten Zahlen. Frohnmaier weiter: „Nicht nur lassen sich diese Massen wegen unserer unzureichenden Infrastruktur kaum stemmen. Viel fataler ist der schleichende Bevölkerungsaustausch, der durch die lasche Asylpolitik begünstigt wird. 800.000 neue Asylbewerber allein in diesem Jahr werfen die berechtigte Frage auf, ob unsere mitteleuropäische Sprache, Kultur und Identität nicht fundamental angegriffen werden. Es droht eine unumkehrbare Transformation unserer Sitten, Traditionen und Gesetze. Eine künstliche Erosion dieser Grundwerte durch buchstäblich grenzenloses Asyl lehnen wir als Jugendorganisation, die sich unter anderem als konservativ versteht, ab. Unsere Kultur ist auch in Zeiten von Elend und Bürgerkrieg wichtig und bewahrenswert.“ Im Hinblick auf die abnehmende Aufnahmewilligkeit und -fähigkeit der autochthonen Bevölkerung fand der Bundesvorsitzende der JA klare Worte: „Diese Frage ist so schicksalhaft, dass sie nicht einfach über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden werden darf. Wenn Deutschland in Zukunft hunderttausende Asylbewerber aufnehmen soll, muss das Volk in einem Referendum dazu seine Zustimmung erteilen. Wenn es diese nicht erteilt, muss über eine Beschränkung oder Aussetzung des Grundrechts auf Asyl nachgedacht werden.“

Das Grundgesetz sieht aus historischen Gründen nur in engstem Rahmen Volksabstimmungen vor. Sven Tritschler, ebenfalls Bundesvorsitzender der JA, unterstützte das Plädoyer seines Co-Vorsitzenden für ein Asylreferendum vehement: „Weder sind die Deutschen 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs alle Nazis noch gibt es einen vernünftigen Grund, dem Volk zu misstrauen. Ich wünsche mir für Deutschland die gleiche lebendige demokratische Kultur, wie sie zum Beispiel unsere Nachbarn in der Schweiz praktizieren. Wenn das Volk der Souverän ist, muss es auch das Recht haben, die wichtigen Fragen unserer Zeit zu entscheiden.“ Tritschler sah darüber hinaus vor allem in der Asylfrage eine Notwendigkeit zu direkter Demokratie: „Bei der derzeitigen Asylpolitik ist es wie mit dem Frosch, der im Wasser sitzt, das langsam erhitzt wird: Erst kommen nur sehr wenige Asylbewerber, aber ehe man sich versieht stehen – wie jetzt im Jahr 2015 – hunderttausende vor der Tür. Wenn das Wasser weiter erhitzt werden soll, muss es hierfür eine direkte demokratische Legitimation durch den Souverän geben. Es gibt zur Zeit kaum eine politische Frage, die einen solchen direkten und unmittelbaren Bezug zur Lebensrealität unserer Bürger hat.“

Die Forderung des AfD-Bundesvize Alexander Gauland nach einer Aussetzung des Asylrechts begrüßten Tritschler und Frohnmaier ausdrücklich. Tritschler ergänzte: „Das kann allerdings nur ein Teil der Lösung sein. Die Junge Alternative fordert schon seit längerem in ihrem Programm eine NO-WAY-Kampagne nach australischem Vorbild. Im Ausland müssen viel mehr als bereits jetzt Anzeigen geschaltet werden, um potentielle Wirtschaftsflüchtlinge vor einer illegalen Einreise nach Deutschland abzuschrecken. Des Weiteren müssen bilaterale Abkommen mit ausländischen Staaten geschlossen werden, um Abschiebungen zu erleichtern.“

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Julien Wiesemann John-Lukas Langkamp
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